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73www.laselva.bioAllgemeine Liefer- und Gesch%u00e4ftsbedingungen f%u00fcr Privatkunden%u00a7 1 Vertragsgegenstand, Geltungsbereich1. Diese Allgemeinen Gesch%u00e4ftsbedingungen (nachfolgend %u201eAGB%u201c) der LaSelva Toskana Feinkost Vertriebs GmbH, Pasinger Stra%u00dfe 94, 82166 Gr%u00e4felfing, vertreten durch die Gesch%u00e4ftsf%u00fchrer Peter H%u00fcller und Andreas Englmeier, (nachfolgend %u201eVerk%u00e4ufer%u201c) gelten f%u00fcr alle Vertr%u00e4ge %u00fcber die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher (nachfolgend %u201eK%u00e4ufer%u201c) mit dem Verk%u00e4ufer hinsichtlich der vom Verk%u00e4ufer in seinem Online-Shop www.laselva.bio dargestellten Waren abschlie%u00dft.2. Der Verk%u00e4ufer f%u00fchrt die Bestellungen des K%u00e4ufers ausschlie%u00dflich auf Grundlage dieser AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung g%u00fcltigen Fassung durch. Von diesen AGB abweichende Regelungen, insbesondere eigene Bedingungen des K%u00e4ufers, erkennt der Verk%u00e4ufer nicht an, es sei denn, der Verk%u00e4ufer stimmt ihrer Geltung ausdr%u00fccklich zu. 3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede nat%u00fcrliche Person, die ein Rechtsgesch%u00e4ft zu Zwecken abschlie%u00dft, das %u00fcberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbst%u00e4ndigen beruflichen T%u00e4tigkeit zugerechnet werden kann.%u00a7 2 Zustandekommen des Vertrages1. Die im Online-Shop des Verk%u00e4ufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages seitens des Verk%u00e4ufers dar. Vielmehr sind sie als unverbindliche Aufforderung gegen%u00fcber den K%u00e4ufern zu verstehen, verbindliche Angebote abzugeben.2. Der K%u00e4ufer unterbreitet dem Verk%u00e4ufer ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im virtuellen Warenkorb enthaltenen Waren durch das Durchlaufen des Online-Bestellvorgangs und durch Klicken des den Bestellvorgang abschlie%u00dfenden Buttons %u201cZahlungspflichtig bestellen%u201d.3. Durch Klicken des Buttons %u201cZahlungspflichtig bestellen%u201d erkennt der K%u00e4ufer die Geltung dieser AGB ausdr%u00fccklich an.4. Der Verk%u00e4ufer nimmt das Angebot des K%u00e4ufers auf Abschluss eines Kaufvertrages vorbehaltlich der nachfolgenden Abs%u00e4tze 5 und 6 durch Zusendung der Bestellbest%u00e4tigung per Email an.5. Bei Wahl der Zahlungsarten %u201ePayPal%u201c oder %u201eKreditkarte%u201c kommt vorbehaltlich des nachfolgenden Absatzes 6 ein bindender Kaufvertrag mit dem Verk%u00e4ufer abweichend vom vorstehenden Absatz 4 bereits mit jeweiliger Zahlungsanweisung des K%u00e4ufers gegen%u00fcber Paypal oder dem Kreditkartenunternehmen zustande.6. Der Verk%u00e4ufer beh%u00e4lt sich f%u00fcr die Annahme des Angebotes des K%u00e4ufers auf Abschluss eines Kaufvertrages eine Frist von 3 Werktagen vor. Werktag ist jeder Tag, der nicht Sonntag oder gesetzlicher Feiertag ist.%u00a7 3 Bestellung alkoholischer Getr%u00e4nke1. Die Abgabe von branntweinhaltigen Getr%u00e4nken (Spirituosen, auch: branntweinhaltige Mischgetr%u00e4nke) und Lebensmitteln, die Branntwein in nicht nur geringf%u00fcgiger Menge enthalten, an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren ist verboten. Andere alkoholische Produkte (Bier, Wein, Sekt, auch: Mischgetr%u00e4nke) d%u00fcrfen an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren nicht abgegeben werden. Mit Absenden der Bestellung best%u00e4tigt der K%u00e4ufer, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat sowie voll gesch%u00e4ftsf%u00e4hig ist. Zudem erkl%u00e4rt er sich damit einverstanden, dass der Verk%u00e4ufer das angegebene Alter %u00fcberpr%u00fcft oder durch die Schufa, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, %u00fcberpr%u00fcfen l%u00e4sst. Der K%u00e4ufer verpflichtet sich, daf%u00fcr Sorge zu tragen, dass entweder nur er selbst oder eine andere von ihm bevollm%u00e4chtigte vollj%u00e4hrige Person die Lieferung entgegen nehmen darf.%u00a7 4 Speicherung und Zug%u00e4nglichkeit des Vertragstextes1. Der Verk%u00e4ufer speichert den Vertragstext und sendet diesen dem K%u00e4ufer nebst vorliegenden AGB per E-Mail zu. Bisherige Bestellungen sind f%u00fcr den K%u00e4ufer im Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten ersichtlich, sofern der K%u00e4ufer vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop angelegt hat.%u00a7 5 Preise, Versandkosten1. Alle angegebenen Preise sind Gesamtbruttopreise inkl. der derzeit g%u00fcltigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.2. Der K%u00e4ufer tr%u00e4gt die bei der Produktbeschreibung gesondert ausgewiesenen Versandkosten nach Ma%u00dfgabe der Versand- und Zahlungsbedingungen des Verk%u00e4ufers.3. Alle weiteren Informationen zur Lieferung und Zahlung sind den Versand- und Zahlungsbedingungen des Verk%u00e4ufers zu entnehmen.%u00a7 6 R%u00fccksendekosten bei Aus%u00fcbung des Widerrufsrechtes1. Macht der K%u00e4ufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, tr%u00e4gt dieser selbst die unmittelbaren Kosten der R%u00fccksendung der Waren.%u00a7 7 Zahlungsbedingungen1. Die Ware verbleibt bis zur vollst%u00e4ndigen Bezahlung im Eigentum des Verk%u00e4ufers (%u00a7 449 BGB).%u00a7 8 Gew%u00e4hrleistung und Haftung 1. Liegt ein Mangel an der ausgelieferten Ware vor, stehen dem K%u00e4ufer Gew%u00e4hrleistungsrechte nach den gesetzlichen Bestimmungen zu (%u00a7%u00a7 433 ff. BGB).2. Unbeschr%u00e4nkte Haftung: Der Verk%u00e4ufer haftet unbeschr%u00e4nkt f%u00fcr Vorsatz und grobe Fahrl%u00e4ssigkeit sowie f%u00fcr eine ggf. %u00fcbernommenen Garantie f%u00fcr die Beschaffenheit der Sache oder daf%u00fcr, dass die Sache f%u00fcr eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit beh%u00e4lt. Im %u00dcbrigen, d.h. auch im Falle von leichter Fahrl%u00e4ssigkeit, haftet der Verk%u00e4ufer nach Ma%u00dfgabe des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Sch%u00e4den aus der Verletzung des Lebens, des K%u00f6rpers oder der Gesundheit von Personen.3. Im %u00dcbrigen gilt folgende beschr%u00e4nkte Haftung: Bei leichter Fahrl%u00e4ssigkeit haftet der Verk%u00e4ufer nur im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erf%u00fcllung die ordnungsgem%u00e4%u00dfe Durchf%u00fchrung des Vertrags %u00fcberhaupt erst erm%u00f6glicht und auf deren Einhaltung der K%u00e4ufer regelm%u00e4%u00dfig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Dies umfasst insbesondere die Verpflichtung, die Vertragsleistungen fristgem%u00e4%u00df und in einer Weise zu erbringen, die Leib, Leben, Gesundheit und Eigentum des K%u00e4ufers nicht gef%u00e4hrdet. In diesem Fall ist die Haftung der H%u00f6he nach beschr%u00e4nkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Sch%u00e4den. Diese Haftungsbeschr%u00e4nkung gilt auch zugunsten der Erf%u00fcllungsgehilfen des Verk%u00e4ufers.%u00a7 9 Erf%u00fcllungsort, anwendbares Recht1. Erf%u00fcllungsort f%u00fcr die sich aus dem Vertragsverh%u00e4ltnis zwischen dem Verk%u00e4ufer und dem K%u00e4ufer ergebenden Verpflichtungen des Verk%u00e4ufers ist der Wohnsitz des K%u00e4ufers bzw. der vom K%u00e4ufer benannte Lieferort.2. F%u00fcr s%u00e4mtliche Rechtsbeziehungen zwischen Verk%u00e4ufer und K%u00e4ufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, %u201eUN-Kaufrecht%u201c). Diese Rechtswahl gilt jedoch nur insoweit, als dadurch nicht der dem K%u00e4ufer gew%u00e4hrte Schutz aufgrund zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem dieser seinen gew%u00f6hnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.%u00a7 10 R%u00fccknahmepflicht f%u00fcr Verpackungen1. Nicht systembeteiligungspflichtige Verpackungen k%u00f6nnen gem%u00e4%u00df der gesetzl. geltenden Bestimmung des %u00a715 VerpackG zur%u00fcckgegeben werden.%u00a7 11 Verhaltenskodex1. Folgenden Verhaltenskodizes haben wir uns unterworfen: Trusted Shops (https://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf).%u00a7 12 Vereinbarung zur Nutzung des Trustes Shops K%u00e4uferschutzes1. Sie k%u00f6nnen bei uns aufgegebene Bestellungen kostenlos bis zu einem Bestellwert von 100 Euro %u00fcber den K%u00e4uferschutz der Trusted Shops SE absichern. Dar%u00fcber hinaus bietet Trusted Shops gemeinsam mit einem Garantiegeber eine kostenpflichtige Absicherung an. Es gelten die Trusted Shops K%u00e4uferschutzbedingungen, die Sie hier finden. Der Abschluss des K%u00e4uferschutzes erfolgt durch Klick auf den entsprechend bezeichneten Button der sogenannten Trustcard, die nach Durchf%u00fchrung einer Bestellung als Pop-Up auf der Bestell-Danke-Seite erscheint. Sofern Sie bereits f%u00fcr den K%u00e4uferschutz registriert sind, wird Ihre Bestellung automatisch abgesichert (automatischer K%u00e4uferschutz), ohne dass Sie auf den Button klicken. Um Ihnen den (automatischen) K%u00e4uferschutz anbieten zu k%u00f6nnen, muss die Trustcard auf Bestelldaten zugreifen, die im Zwischenspeicher Ihres Browsers abgelegt sind. Hierzu werden ein Hash-Wert Ihrer E-Mail-Adresse sowie die Bestellnummer und Bestellsumme an Trusted Shops %u00fcbermittelt. Sofern Sie bereits f%u00fcr den K%u00e4uferschutz registriert sind, wird Ihre Bestellung automatisch abgesichert. Sofern Sie noch nicht f%u00fcr den K%u00e4uferschutz registriert sind, k%u00f6nnen Sie sich wie oben beschrieben %u00fcber die Trustcard registrieren. Informationen zum Datenschutz bei Trusted Shops sind den oben verlinkten K%u00e4uferschutzbedingungen angef%u00fcgt.%u00a7 13 Salvatorische Klausel1. Sollten sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB als unwirksam erweisen, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages und der %u00fcbrigen Bestimmungen nicht ber%u00fchrt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.%u00a7 14 Verbraucherschlichtung, Information1. Die Europ%u00e4ische Kommission stellt eine Plattform f%u00fcr die au%u00dfergerichtliche OnlineStreitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter https://www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.2. Wir nehmen auch nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor der Universalschlichtungsstelle des Bundes teil. Das Gesetz %u00fcber die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen fordert aber, dass wir Sie trotzdem auf die Universalschlichtungsstelle hinweisen: Universalschlichtungsstelle des Zentrums f%u00fcr Schlichtung e. V., Stra%u00dfburger Str. 8, 77694 Kehl, Internet: www.verbraucher-schlichter.de